EU vs. Samsung

Wie die oberste EU-Wettbewerbsbehörde in Brüssel mitteilte, hat die EU-Kommission eine Untersuchung bezüglich der Geschäftspraktiken des südkoreanischen Konzerns eingeleitet. Samsung steht unter dem Verdacht, seine Patentrechte auf dem europäischen Mobiltelefonmarkt missbräuchlich verwendet zu haben um Konkurrenten zu verdrängen und sich selbst dadurch einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.

Laut der Kommission, habe der Elektromulti 1998 dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen die fremde Nutzung von eigenen Patenten für europäische Mobiltelefon-Standards zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen (FRAND) zugesagt. Im Zuge des Rechtsstreits mit Apple beantragten die Südkoreaner jedoch einige einstweilige Verfügungen auf Grund von angeblichen UMTS-Patentverletzungen. Analog zu den Praktiken des Konzerns aus Cupertino versuchte man damit Verkaufsverbote für das iPhone zu erwirken. Sollte Samsung ein Verstoß nachgewiesen werden, droht dem Konzern eine hohe Geldstrafe. (red)

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