KitKat-Markenzeichen bleibt ungeschützt

Der Lebensmittel-Konzern Nestlé will seit Jahren den weiteren Markenschutz seines Schokoriegels durchsetzen, nun will der Europäische Gerichtshof Medienberichten zufolge die KitKat-Form noch einmal einer Prüfung unterziehen: Der Hersteller des beliebten Schokolade-Snacks KitKat muss weiter um den Schutz der bekannten Vierfingerform kämpfen. Die jahrelange gerichtliche Auseinandersetzung setzt sich fort, das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) soll den Markenschutz für die Süßwaren-Form nun laut Beschluss erneut prüfen.

Das Produkt "KitKat 4 Finger" wurde nach dem Antrag des Nahrungsmittel-Unternehmens 2006 als Unionsmarke eingetragen, kurz darauf stellte der EuGH diese Entscheidung bereits in Frage. In Folge der Klage von Seiten des US-amerikanischen Konkurrenten Mondelez wurde festgestellt, dass auf Verbraucher-Seite kein Beweis für die Anerkennung der Riegel-Form als eigene Marke in den relevanten EU-Ländern besteht. Nur in wenigen Ausnahmen beispielsweise in Deutschland und Frankreich, wären die trapezoidförmigen Schoko-Waffeln markant genug um geschützt zu werden.

Für den Kläger hat das Urteil besonderes Gewicht: Der norwegische Schoko-Konterpart Kvikk Lunsj aus dem Mondelez Unternehmenssortiment hat fast dieselbe Form wie KitKat, dieser darf nun in seiner ursprünglichen Form weiter in der EU vermarktet werden. (jr)

www.kitkat.com