Geneigte Leser:innen, beschleicht Sie auch das Gefühl, dass mit unserer Demokratie etwas nicht mehr stimmt? Dieses Thema beherrscht nicht nur Bücher und Medien, sondern es scheint, als würde die Welt sich unaufhaltsam weiterdrehen, während in einigen Regionen die Demokratie schleichend erodiert – und in anderen ganz offen demontiert wird.
Was bedeutet "Demokratie"
Ein besonders drastisches Beispiel ist die sogenannte "älteste Demokratie der Welt", die USA, wo sich zeigt, wie erschreckend schnell demokratische Grundprinzipien ins Wanken geraten können – begleitet von erstaunlich wenig Widerstand. Doch bevor wir tiefer in diese Problematik eintauchen, sollten wir uns die grundlegende Frage stellen: Was bedeutet Demokratie eigentlich, und lässt sich anhand ihrer Definition bereits erkennen, ob wir ihren Verlust erleben?
Der Begriff "Demokratie" stammt aus dem Griechischen und bedeutet "Volksherrschaft". Das Volk ist der Souverän, und politische Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen getroffen. Doch wer oder was ist das "Volk"? In vielen Ländern bzw. Städten – etwa in Wien – hat ein erheblicher Teil der Bevölkerung aufgrund fehlender Staatsbürgerschaft kein Mitspracherecht. Ist das noch demokratisch? Grundsätzlich ist es legitim, politische Entscheidungsgewalt an die Staatsbürgerschaft zu binden, ohne dass dies zwingend einen Verlust an Demokratie bedeutet. Allerdings gibt es auch hier Grenzen. Die Definition des "Volkes" muss auf einer demokratischen und legitimen Grundlage beruhen. Die Geschichte hat gezeigt, dass willkürliche Ausgrenzungen, sei es aufgrund von Religion oder ethnischer Zugehörigkeit, in totalitäre Systeme führen können. Auch in der Vergangenheit gab es gegen solche Entwicklungen erschreckend wenig Widerstand – mit verheerenden Konsequenzen.
Das Prinzip der Gewaltenteilung wird ausgehöhlt
Lassen Sie uns einen genaueren Blick auf die Grundlagen der Demokratie werfen. Nach gängiger Auffassung beruht sie auf der Gewaltenteilung zwischen der Legislative (gesetzgebende Gewalt), der Exekutive (vollziehende Gewalt) und der Judikative (rechtsprechende Gewalt). Diese Gewalten sollen sich gegenseitig kontrollieren und somit die Macht im Staat begrenzen. Oft wird als vierte Gewalt eine unabhängige Presse genannt, die ebenfalls eine Kontrollfunktion übernimmt. Doch genau diese Prinzipien der Gewaltenteilung werden zunehmend ausgehöhlt – und das nicht nur in sogenannten "Dritte-Welt-Ländern". In der Türkei wurden ab 2016/2017 die Befugnisse des Präsidenten massiv ausgeweitet, während gleichzeitig Medien- und Pressefreiheit eingeschränkt wurden. In Ungarn sind ähnliche Entwicklungen zu beobachten. Und auch in den USA lotet der Präsident immer wieder aus, wie weit er die Gewaltenteilung umgehen kann und lässt klar und deutlich erkennen, was er von demokratischen (EU-) Ländern hält. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. All dies zeigt aber schon an dieser simplen Definition, dass die Demokratie nicht nur gefährdet ist, sondern sich möglicherweise bereits schleichend in autokratische Systeme verwandelt. Die Konsequenz daraus? Ein Leben in Angst und Unfreiheit – etwas, das sich wohl niemand wünscht.
Umdenken ist erforderlich
Doch warum tun wir nichts dagegen? Die Ursachen sind vielfältig. Viele Menschen in westlichen Ländern haben nie erfahren, was es bedeutet, nicht in einer Demokratie zu leben. Vieles wird als selbstverständlich hingenommen. Zudem verteidigen wir oft die falschen Werte: Demokratische Spielräume werden bis an die Grenzen ausgereizt – und nicht selten geben wir denen, die die Demokratie abschaffen wollen, mehr Mittel an die Hand als jenen, die sie verteidigen. Hier ist ein Umdenken erforderlich.
Gesellschaftlicher Dialog, der gegenseitiges Verständnis fördert
Ein weiteres Problem ist der Verlust des politischen Diskurses. Statt konstruktiver Debatten herrscht eine tiefgehende, fast fanatische Feindschaft zwischen politischen Lagern. Wir müssen Brücken bauen, auch wenn das nicht bedeutet, dass politische Gegner regierungstechnisch zusammenarbeiten müssen. Notwendig ist jedoch ein gesellschaftlicher Dialog, der gegenseitiges Verständnis fördert.
Fokus auf Selbstverantwortung und individuelle Freiheit legen
Ein weitverbreiteter Irrglaube ist zudem die Annahme, dass mehr Wohlstand automatisch vor Populismus schützt. Studien belegen das Gegenteil: Selbst in wirtschaftlich stabilen Gesellschaften bleibt die Anfälligkeit für populistische und autokratische Strömungen bestehen. Mehr Wohlstand bedeutet nicht automatisch weniger Neid. Im Gegenteil: Je mehr der Staat umverteilt, desto größer scheint der Unmut über Ungleichheiten zu werden. Wir müssen daher den Fokus wieder auf Selbstverantwortung und individuelle Freiheit legen – und aufhören, Neid als politisches Instrument zu nutzen.
All dies ist sicherlich nicht einfach. Aber wenn wir nicht anfangen, unsere demokratischen Werte aktiv zu verteidigen, werden wir eines Tages aufwachen und feststellen, dass wir sie längst verloren haben. Mehr als einmal habe ich an dieser Stelle bereits betont, dass hier auch den Unternehmen eine wichtige Rolle zukommt. Wer seinen Mitarbeitenden Verantwortung überträgt und ihnen (Entscheidungs-)Freiheiten gibt, stärkt die Menschen gleichzeitig für ihre Rolle als Staatsbürger:innen einer Demokratie. Ein solches open Mindset ist uns bei JTI Austria besonders wichtig, dennoch kann es nicht primär Aufgabe der Unternehmen sein, sich dessen anzunehmen. Es liegt daher an uns allen – Staat, Wirtschaft, Gesellschaft – jetzt zu handeln, bevor wir es nicht mehr können oder dürfen.
www.jti.com
Kommentare auf LEADERSNET geben stets ausschließlich die Meinung des jeweiligen Autors bzw. der jeweiligen Autorin wieder, nicht die der gesamten Redaktion. Im Sinne der Pluralität versuchen wir, unterschiedlichen Standpunkten Raum zu geben – nur so kann eine konstruktive Diskussion entstehen. Kommentare können einseitig, polemisch und bissig sein, sie erheben jedoch nicht den Anspruch auf Objektivität.
Entgeltliche Einschaltung
