Neuerliches Facebook-Verbot für ORF

| 17.09.2013

Bundeskommunikationssenat sieht Verstoß gegen Forenverbot.

Erst im Juli hatte der Verfassungsgerichthof (VfGH) das vom Bundeskommunikationssenat (BKS) erwirkte Facebook-Verbot für den ORF aufgehoben. Jetzt spricht der BKS das Verbot de facto neu aus. In dem neuen Bescheid, der auf dem Spruch des VfGH basiert, heißt es von Seiten des BKS, dass der ORF auf Facebook gegen das gesetzliche Verbot ständiger Foren verstoße. Der Grund: die Posting- und Interaktionsmöglichkeit für User auf Facebook und anderen sozialen Netzwerken seien denen in einem Forum gleichzusetzen.

Diversen Medienberichten zufolge zeigte man sich beim ORF in einer ersten Reaktion nicht besonders erfreut über das Verbot "durch die Hintertüre". Dennoch wolle man dem Bescheid wie bisher Folge leisten, aber auch entsprechende Rechtsmittel ergreifen. (red)

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