Unter ihrer Herrschaft werden Medienschaffende ermordet und willkürlich inhaftiert, sie drohen und verunglimpfen Journalist:innen, zensieren Medien oder lassen sogar ein Flugzeug entführen, um Kritiker:innen mundtot zu machen: Reporter ohne Grenzen (RSF) hat am Montag eine neue Liste mit den weltweit größten "Feindinnen und Feinden der Pressefreiheit" veröffentlicht. Sie umfasst 37 Staats- und Regierungsoberhäupter, die in besonders drastischer Weise die rücksichtslose Unterdrückung der Pressefreiheit verkörpern.
Orbán greift Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien an
Mit Viktor Orbán steht zum ersten Mal ein EU-Ministerpräsident auf der Liste, der seit seiner Rückkehr an die Macht im Jahr 2010 Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien in Ungarn angreift. Ebenfalls neu dabei sind der immer wieder gegen Reporterinnen und Reporter hetzende brasilianische Präsident Jair Bolsonaro und der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman, dem RSF unter anderem wegen des Mordes an Jamal Khashoggi Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorwirft.
Auch die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam steht neu auf der Liste. In der chinesischen Sonderverwaltungszone musste mit der Zeitung Apple Daily im Juni ein Symbol der Pressefreiheit ihren Betrieb einstellen. Daneben finden sich auf der Liste viele langjährige "Feinde der Pressefreiheit". Zu ihnen gehören etwa Eritreas Präsident Isaias Afewerki, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, Syriens Machthaber Baschar al-Assad und der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko.
Neuzugänge aus aller Welt
"In allen Weltregionen sind neue Namen hinzugekommen. Ihre Unterdrückungsmethoden sind verschieden, dienen aber demselben Zweck: Kritische Berichterstattung um jeden Preis zu verhindern. Darunter leiden die Journalistinnen und Journalisten, die trotzdem mutig weiterrecherchieren, aber auch die Bevölkerung, der damit der gerade in Zeiten einer globalen Pandemie so wichtige Zugang zu unabhängigen Informationen verwehrt wird", kommentiert RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. "Erschreckend ist auch, dass die Verantwortlichen trotz brutaler Verbrechen oft straflos davonkommen."
Die Liste der "Feindinnen und Feinde der Pressefreiheit" prangert laut RSF "besonders gravierende Beispiele für die Einschränkung journalistischer Arbeit" an. Die Organisation veröffentlicht die Liste in unregelmäßigen Abständen seit 2001, zuletzt am 2. November 2016 zum UN-Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalist:innen. (as)
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