Das Verhältnis zwischen dem Land Burgenland und der Stiftungsgruppe Esterhazy war in den vergangenen Jahren bekanntlich nicht ungetrübt. Nun hat sich die Möglichkeit eröffnet, die vielen anstehenden Themen, eingeschlossen laufende Gerichtsverfahren, offen anzusprechen und einer Lösung zuzuführen.
Jetzt sind Esterhazy und das Land Burgenland übereingekommen, die offenen Themen und Fragen auf Basis einer "Grundsatzvereinbarung" beizulegen. Dazu Landeshauptmann Hans Niessl: "Das Burgenland hat sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt und auch die Esterhazy Unternehmensgruppe ist in vielen Bereichen – allen voran in ihren Kultur- und Tourismusangeboten sehr erfolgreich unterwegs. Wir sind zum Entschluss gekommen, dass sich durch eine professionelle Zusammenarbeit eine Win-Win-Situation für beide Seiten ergibt."
Außergerichtliche Einigung wird angestrebt
Als wichtigstes Ergebnis wird im Prozess um die Schäden am Schloss Esterházy "ein Ruhen des Verfahrens" vereinbart. Im anhängigen Schadenersatzprozess hatte Esterhazy das Land Burgenland auf den Ersatz von Schäden im Wert von rund 11 Millionen Euro geklagt. Das Verfahren wurde 2017 vom Obersten Gerichtshof zur Neubeurteilung an das Bezirksgericht Eisenstadt zurückverwiesen. Nun soll in einem straffen Zeitplan eine außergerichtliche Einigung gefunden werden, mit dem Ziel, Verfahrenskosten von mehreren Millionen Euro einzusparen.
"Die heutige Einigung bedeutet einen Meilenstein für die Zusammenarbeit zwischen Land und Esterhazy. Jetzt können wir in einem neuen Geist und zielgerichtet an vielfältige Kooperationen in Tourismus und Kultur herangehen. Sehr erfreulich ist unsere gemeinsame Annäherung beim Schadenersatzprozess in Sachen Schloss Esterházy über eine außergerichtliche Einigung", so Stefan Ottrubay, Direktionsrat der Esterhazy Stiftungen.
Gemeinsamer Weg in den Bereichen Tourismus und Kultur
Ebenso wurde in dieser Grundsatzvereinbarung beschlossen, dass in gemeinsamen Arbeitsgruppen Zukunftsprojekte im Bereich Tourismus und Kultur definiert werden. "Mit der Grundsatzvereinbarung möchten wir in die Zukunft blicken und einen gemeinsamen Weg gehen. Wir haben wesentliche Schritte gesetzt, die auch in den nächsten Wochen weiter erarbeitet werden", erklärt Landesrat Hans Peter Doskozil.
Insbesondere soll mit anderen großen Veranstaltern im Burgenland die „Festivalregion Neusiedler See" gestärkt werden. Als konkretes erstes Ergebnis wurde eine enge Kooperation für die Oper im Steinbruch definiert. Darüber hinaus sollen die kulturellen Formate des Landes, insbesondere die Seefestspiele Mörbisch, gemeinsam mit den esterhazy'schen Formaten Oper im Steinbruch St. Margarethen und "Herbstgold – Festival in Eisenstadt" abgestimmt und koordiniert werden.
Erfolgreiche Einigung
Im anhängigen wasserrechtlichen Beschwerdeverfahren zur Umfahrung Schützen hat Esterhazy einem abschließenden Vergleich zugestimmt. Damit finden die langwierigen Verfahren rund um die Verlängerung Schnellstraße B50/Umfahrung Schützen einen Abschluss. Für mehrere komplexe Themen wurden konkrete Zeitabläufe und weitere Arbeitsschritte vereinbart. Beide Seiten bekennen sich in der Vereinbarung dazu, zielgerichtet an der Umsetzung zu arbeiten und verbleibende Unklarheiten im gegenseitigen Vertrauen zu klären.
"Für alle Beteiligten ist diese Einigung ein Erfolg, denn jetzt können wir gemeinsam nach vorne blicken. Das Gesprächsklima bei den Verhandlungen war ausgezeichnet, sodass wir sicher sein können, dass auch zukünftig gute Lösungen für das Burgenland gefunden werden", präzisiert Esterhazy Betriebe-Direktor Matthias Grün abschließend. (red)
Bilder von der Streitbeilegung finden Sie hier.
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