Am Montag stellten Finanzminister Magnus Brunner und der Staatssekretär für Digitalisierung, Florian Tursky, im Rahmen einer Pressekonferenz vor, wie es mit dem Breitbandausbau weitergehen soll. Die Bundesregierung verfolgt ja das Ziel, dass es österreichweit bis 2030 flächendeckend feste und mobile Gigabit-fähige Anschlüsse gibt. Nur mit Glasfaseranschlüssen sei eine Digitalisierung möglich, die wiederum Wohlstand, Arbeitsplätze und Lebensqualität sichern soll, zeigt man sich überzeugt. Den offiziellen Angaben zufolge, verfügen aktuell knapp 2,8 Millionen (69 Prozent der Haushalte) der insgesamt vier Millionen Haushalte über einen solchen Anschluss. Für den weiteren Ausbau werden nun noch einmal 375 Millionen Euro locker gemacht.
Letzte "blinde Flecken" sollen beseitigt werden
Brunner, der auch für Digitalisierung zuständig ist, sagte: "Nur eine strategisch fundierte Digitalisierungspolitik erleichtert den Menschen den Alltag und bietet Chancengleichheit für unseren wirtschaftlichen Standort. Wir haben uns als Ziel im Regierungsprogramm gesetzt, bis 2030 in Österreich eine flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen Gigabitanschlüssen sicherzustellen, daher nehmen wir nun 375 Mio. Euro in die Hand. Förderungen für den Breitbandausbau sind dabei für den ländlichen Raum unerlässlich. Denn ob beruflich oder privat – jeder braucht schnelles stationäres Internet. Eine Internetverbindung ist heutzutage für jedes Unternehmen Basis für Wohlstand."
"Schnelles und stabiles Internet ist in unserer modernen und vernetzten Gesellschaft eine Grundvoraussetzung, wie auch der stetig steigende Datenverbrauch zeigt. Aktuell verfügen rund 69 Prozent aller Haushalte über Gigabitfähiges-Internet. Um den Ausbau in den letzten blinden Flecken weiter voran zu treiben, fördern wir mit einem neuen Breitbandcall. Damit investieren wir aktiv in unsere Zukunft und kommen unserem ambitionierten Ziel deutlich näher Österreich komplett mit schnellem Internet auszubauen", fügte Tursky hinzu.
Fördercall in zwei Etappen
Der Fördercall soll in zwei Etappen erfolgen. In den Bundesländern Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und Wien startet er demnach am 29. November 2023 mit einem Budget von 175 Millionen Euro. Aufgrund des laufenden privatwirtschaftlichen Ausbaus und des Monitorings soll der Fördercall für Kärnten, Steiermark und Burgenland im Sommer des nächsten Jahres beginnen, nach einer neuen Konsultation der Förderkarte, mit einem Budget von 120 Millionen Euro. Zusätzlich zu diesen Mitteln würden die Rückflüsse der ersten Breitbandmilliarde hinzukommen, die derzeit etwa 80 Millionen Euro ausmachen. Dieser Betrag stehe im Bedarfsfall für Aufstockungen für alle Bundesländer zur Verfügung, hieß es am Montag.
Laut Studien gingen im Zeitraum von 2012 bis 2021 rund zehn Prozent des heimischen Wirtschaftswachstums allein auf die zunehmende Anwendung von Breitband-Anschlüssen zurück. In Summe mache das rund 39 Milliarden Euro in diesem Zeitraum aus. Im Rahmen der bis November 2023 durchgeführten Breitband-Ausschreibungen haben rund 720 Förderungsnehmer in rund 2.000 Projekten Förderungszusagen in der Höhe von rund zwei Milliarden Euro erhalten. (Breitbandmilliarde 1 + 2). Dadurch seien rund 4,6 Milliarden Euro an Investitionen ausgelöst worden.
Durch die gewährten Förderungszusagen soll ein unmittelbar initiierter Ausbau in rund 1.600 der rund 2.100 österreichischen Gemeinden stattfinden.
www.bmf.gv.at
Kommentar schreiben