Nespresso fürchtet Billigkapsel-Konkurrenz
Verfahren um Verletzung von Markenrechten.
Der Schweizer Discounter Denner darf seine Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln wieder verkaufen. Das St. Galler Handelsgericht hat den Verkauf zumindest zeitweise wieder erlaubt. Das Verfahren um die Verletzung von Markenrechten läuft derweilen weiter. Der Kläger - Nespresso - glaubt, dass die Kapseln schlussendlich verboten werden.
Nespresso wirft Denner vor, durch den Verkauf von Kaffeekapseln, die mit Nespresso-Kaffeemaschinen kompatibel sind, geistige Eigentumsrechte zu verletzen. Schon im Dezember 2010 hat das Unternehmen, das zum internationalen Nestlé-Konzern gehört, Klage gegen die Verletzung von Markenrechten eingebracht. "Denner verletzt mit seinen Kapseln unsere geschützte 3D-Marke", so Liew.
Die Entscheidung ist nur das jüngste Kapitel in einem langen Rechtsstreit. Schon im Januar hatte das Handelsgericht ein Verkaufsverbot gegen Denner ausgesprochen. Im März wurde das Verbot dann nach einer Klage der Handelskette zwischenzeitlich wieder aufgehoben, nur um im Juni nach einer Gegenklage wieder in Kraft zu treten. Das letzte Wort ist ebenfalls noch nicht gefallen. Im Hauptverfahren versucht Nespresso weiterhin seine geistigen Eigentumsrechte durchzusetzen. Wie lange der Gerichtsstreit noch dauern wird, ist schwer abzuschätzen. "Es könnte sehr lange dauern, aber darüber möchte ich nicht spekulieren. Wir werden uns die Zeit nehmen, um unseren Fall in aller Ruhe vorzubereiten", sagt Liew.
Schlechtes Vorbild für andere Länder
Dass Nespresso sich Zeit nimmt, hat seinen Grund. "Momentan gibt es die Diskussion um die Marke nur in der Schweiz", erklärt Liew. Sollte der Fall nicht den von Nespresso gewünschten Ausgang haben, könnten aber auch in anderen Ländern Billig-Produkte für Nespresso-Maschinen auftauchen. "Letztendlich ist das ein Risiko, auch wenn das Gesamtkonzept von Nespresso nicht nur von der Maschine lebt. Qualität und Markenimage sind ebenfalls entscheidende Faktoren. Würde Nespresso aber nicht den Wegfall einiger Kunden befürchten, würden sie die Kapseln nicht so bewachen", erklärt Gerald Steger, Chef der cafe+co International Holding. (pte)
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