In Australien soll ein neues Gesetz digitale Plattformen wie Facebook oder Google dazu verpflichten zwingen, für Nachrichteninhalte, die auf seinen Plattformen verbreitet werden, zu bezahlen. Dazu sollen eigene Bezahlmodelle mit Anbietern von Nachrichten ausgehandelt werden, wodurch Urheberrechte besser geschützt werden sollen. Facebook stoßen diese Pläne mehr als sauer auf, und kündigt Widerstand an.
Missverstandene Dynamiken des Internets
Wie Will Easton, der für Australien und Neuseeland verantwortliche Managing Director von Facebook in einem Posting auf der Unternehmensseite des Onlinegiganten schreibt, "missversteht diese geplante Regelung die Dynamiken des Internets". Easton geht noch weiter und prophezeit, dass das Gesetz eben den Nachrichtenorganisationen schaden werde, die die Regierung damit zu schützen versucht.
Dem Australien-Chef von Facebook zufolge habe die Kommission, die den Gesetzesentwurf (dessen Prüfung am 28.August endete – Anm. d. Red.) begutachtete, im Prozess "wichtige Fakten ignoriert", darunter "vor allem die Beziehung zwischen Nachrichten- und Sozialen Medien und welche mehr vom anderen profitieren würden.
Facebook droht Australien mit Nachrichtenblockade
Für den Fall, dass diese Regelung in Kraft tritt, will Mark Zuckerbergs Onlinegigant es Nachrichtenorganisationen und Privatpersonen verbieten, ihre Inhalte über Facebook und Instagram in Australien zu teilen. Facebook argumentiert, dass der Gesetzesentwurf jeden Aspekt der Beziehung zwischen Digitalplattform und Medienhäusern reguliere und letztere dazu ermächtigen würde, für ihre Inhalte einen Preis "ohne klare Limits" zu verlangen.
Damit "könne kein Unternehmen arbeiten" und der Gegenwert, den die Präsenz von Inhalten auf Facebook bringe, würde nicht ausreichend gewürdigt, erläutert Easton in dem ausführlichen Posting. Seine Schlussfolgerung ist, dass man sich bei Facebook genötigt sehe, ein solches System zu akzeptieren – oder Nachrichten ganz zu sperren. Und für welche Option man sich beim Onlineriesen entscheidet, scheint auf der Hand zu liegen. Falls Facebook seine latente Drohung wahr macht, würde eine solche Blockade sowohl lokale als auch internationale Nachrichten betreffen.
Zwist auch für Europa von Bedeutung
So weit Australien und damit die Debatte um die Facebook-Blockade auf der anderen Seite der Welthalbkugel für uns in Europa aktuell auch scheinen mögen, so ist der Zwist auch für uns in Europa keineswegs von geringer Bedeutung. Warum, das erläutert der Kurier in seiner Berichterstattung zur Causa: Nachdem das EU-Parlament im Frühjahr 2019 über eine Reform des Urheberrechts abgestimmt hat, ist es nun auch innerhalb der EU möglich – und notwendig – Maßnahmen zur Kompensation von Content-Anbietern in Gesetzesform zu gießen. Die Art und Weise wie Facebook nun in Australien agiert, kann als Warnschuss für etwaige Legislaturpläne und Gesetzesnovellen in europäischen Breitengraden gelten. (rb)
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