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Wer künftig ORF streamen will, muss GIS zahlen

News, Medien

| Redaktion

| 18.07.2022

Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Das Höchstgericht sieht die Finanzierung als wesentlichen Beitrag zur Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

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Der Verfassungsgerichtshof hat den gebührenfreien Empfang von ORF-Programmen via Internet gekippt. Das ORF-Gesetz muss daher in Sachen GIS-Pflicht neu formuliert werden: Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass GIS-freie Streamingnutzung von ORF-Programm ungültig ist. Der Gesetzgeber muss jetzt die GIS-Pflicht 31. Dezember 2023 neu regeln.

Twitter Nutzer fragen sich allerdings bereits, wie das in Zukunft kontrolliert werden soll.

Wird es einen Login für Zahlende geben oder schaut der GIS-Mann künftig, ob man ein handy im Hosensack hat? https://t.co/fYrBit6hSp
— žarko (@zarkojank) July 18, 2022

Bisher müssen Menschen in Österreich GIS bezahlen, wenn sie ein empfangsbereites Rundfunkgerät daheim haben – ob sie damit nun ORF-Programme nutzen oder nicht. Alleine der Besitz ist ausreichend. Umgekehrt müssen sie keine GIS bezahlen, wenn sie ORF-Programme alleine über Streaming, also internetbasiert nutzen. Das wird sich jetzt ändern.

www.orf.at

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