Presse- und Meinungsfreiheit sind auch 2019 nach wie vor keine Selbstverständlichkeit, der Beruf des Journalisten zum Teil ein lebensgefährlicher. Integrität und das publike, redaktionelle Einstehen für Werte sind nicht überall gerne gesehen, wie Journalistenmorde auf traurige Weise untermauern. Diese Tode sollen nicht vergessen werden, nicht unsichtbar bleiben: darum gedenken die Mitglieder des Verbandes Österreichischer Zeitungen (VÖZ) auch in diesem Jahr anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit jener internationalen Journalisten, die in Ausübung ihrer Tätigkeit getötet wurden.
Inseratenwelle zum Gedenken an 67 getötete Journalisten
In einer gemeinsamen Inseratenwelle werden alle 67 Journalisten namentlich genannt. "Der Tod dieser Journalisten zeigt, dass Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern der Erde kein akzeptiertes Grundrecht ist. In Österreich und der Europäischen Union ist dieses Grundrecht im Wesentlichen unbestritten, allerdings muss auch in unseren Demokratien die Presse- und Meinungsfreiheit stets aufs Neue verteidigt und abgesichert werden", erklärte VÖZ-Präsident Markus Mair in einer eigens veröffentlichten Aussendung.
Unter den getöteten 67 Journalisten der vergangenen 12 Monate findet sich zwar kein Opfer in der Europäischen Union, jedoch sind der Tod von Daphne Caruana Galizia 2017 auf Malta und jener von Ján Kuciak 2018 in der Slowakei ein trauriger Beweis dafür, wie leicht die Pressefreiheit auch in unserer unmittelbaren Nachbarschaft verwundbar ist.
VÖZ bekräftigt Forderung nach Informationsfreiheitsgesetz
Vor dem Hintergrund aktueller Diskussionen rund um die Thematik Presse- und Meinungsfreiheit sieht Mair eine Chance für die Politik in Österreich: "Gegen eine Einschränkung oder Gängelung der Presse- und Meinungsfreiheit haben dankenswerterweise Bundespräsident, Bundeskanzler, Vizekanzler und Medienminister wiederholt klare Worte gefunden. Jede Beschneidung dieses Grundrechtes wird von Seiten des VÖZ entschieden abgelehnt. Vielmehr könnte ein Informationsfreiheitsgesetz, wie es der VÖZ seit Jahren fordert, eine massive Verbesserung hinsichtlich des Umgangs mit öffentlichen Informationen und des Verhältnisses zwischen öffentlichen Amtsträgern und Journalisten bringen", untermauert Mair den Standpunkt des VÖZ.
Die bisherigen Auskunftspflichtgesetze von Bund und Ländern sollen dieser Forderung zufolge durch ein einheitliches Informationsfreiheitsgesetz ersetzt werden, das jegliche nicht zwingend erforderliche Beschränkung des Informationszuganges der Presse zu staatlichen Informationen und Unterlagen beseitigt. Eine weitere Verbesserung zum Schutz der Pressefreiheit wäre die staatliche Anerkennung von Presseausweisen des österreichischen Kuratoriums für Presseausweise. (red)
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