Im aktuellen LEADERSNET.tv-Wirtschaftstalk spricht Paul Leitenmüller, CEO Opinion Leaders Network mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Als Location diente das Bundesministerium für Landesverteidigung in Wien. Dabei beantwortet Tanner Fragen (siehe Infobox) zu unterschiedlichen Themen, die in ihr Aufgabengebiet fallen. Neben der aktuellen Sicherheitslage in Österreich geht es u.a. über geplante Investitionen, den Frauenanteil beim Heer, Positionierung/Image, Cyberbedrohungen und die immerwährende Neutralität.
Welt sei unsicherer geworden
Zunächst spricht Tanner über die aktuelle Sicherheitslage. Die Welt sei durch Ereignisse wie den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und dem furchtbaren Terroranschlag der Hamas in Israel unsicherer geworden. Das sehe man auch am von den heimischen Expert:innen erstelltem Risikobild, das zuletzt adaptiert wurde, und an der erhöhten Terrorwarnstufe, die wir aktuell in Österreich haben. "Ich glaube aber, dass das, was wir gerade jetzt tun, etwas ist, das auf das Sicherheitsgefühl der Österreicher:innen einzahlt - nämlich das österreichische Bundesheer Schritt für Schritt zu einer modernen Armee zu machen", so die Verteidigungsministerin. Das Bundesheer hat nun ein Budget von über 18 Milliarden Euro für die nächsten vier Jahre und hole damit die Versäumnisse der Vergangenheit nach und nach auf.
Das Geld werde so investiert, dass Österreich vor unterschiedlichen Bedrohungen geschützt werden kann. Dazu zählen neben der Landesverteidigung auch der Schutz vor Cyberattacken und Naturkatastrophen. Am wichtigsten sei dabei die Ausstattung der Soldat:innen (Bekleidung, Waffen, Kommunikationsmittel, etc.). Viel Geld fließe auch in die Mobilität (Panzer, Flugzeuge, Hubschrauber, etc.) sowie in die Teilnahme am "European Sky Shield". Durch dieses Schutzschild werde die Luftraumsicherheit um ein Vielfaches erhöht, um die Bevölkerung Österreichs vor Angriffen und Bedrohungen aus der Luft (Drohnen, Raketen, etc.) zu schützen. Weiters werden die Kasernen modernisiert. Das Bundesheer habe rund 270 militärische Liegenschaften, die man alle auf Vordermann bringen wolle.
In Bezug auf Sky Shield flammte auch die Diskussion um die immerwährende Neutralität neu auf. Hier sieht die Verteidigungsministerin keinen Spielraum und will konsequent daran festhalten. Tanner dazu: "Es ist sogar in der Verfassung vorgesehen, militärisch neutral zu sein. Das heißt, an keinen Kriegen teilzunehmen oder keine fixe Stationierung von fremden Armeen zuzulassen." Aber militärisch neutral zu sein heiße nicht, gleichgültig zu sein. Daher benenne Österreich auch ganz klar, wo ein Aggressor zu sehen ist, wie etwa beim russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Da gebe man eben alles an Unterstützung, was in Zusammenhang mit der Neutralität möglich sei. Dazu zähle etwa humanitäre Unterstützung jedoch nicht die Lieferung von Waffen oder die Ausbildung an solchen.
Image und Frauenanteil
Das Image des Bundesheeres hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert, es gibt aber noch Luft nach oben. Hier will Tanner mit einer klaren Positionierung nachhelfen, damit man noch stärker in der Mitte der Gesellschaft ankomme. Die Bevölkerung müsse merken, dass die Aufgaben deutlich über die Landesverteidigung hinausgehen und nicht alles, was es beim Bundesheer gibt, hinterm Kasernenzaun stattfindet. Auch die Entwicklung hin zu einer modernen Armee werde auf das Image einzahlen. Gleiches gelte für den steigenden Frauenanteil. Hier habe man in den letzten Jahren Hürden abgebaut und so für eine deutlich höhere Akzeptanz gesorgt. "Seit 1998 dürfen Frauen beim österreichischen Bundesheer dienen. Das war damals eine Handvoll mutiger Frauen, die eingerückt sind." Dann sei es aber 25 Jahre lang niemandem aufgefallen, dass diese beim Einstieg nicht gleich behandelt werden wie die Männer. Anfang April hat man den freiwilligen Grundwehrdienst für Frauen ins Leben gerufen. Das Interesse sei groß. 197 junge Frauen haben seither die Stellungsstraßen besucht – mittlerweile seien schon zig eingerückt. Beim prozentualen Anteil habe man aber noch viel Luft nach oben.
Cyberbedrohung und Tanners Rolle im Heer
Ein wichtiger Punkt im Wirtschaftstalk ist die Cybersicherheit, wo die Bedrohungslage aufgrund der technischen Entwicklungen massiv gestiegen ist. "Wir sehen derzeit, dass sich Kriege nicht nur in der realen Welt abspielen und somit wieder konventionell stattfinden, sondern eben auch in der virtuellen Welt", sagt die Verteidigungsministerin. Das passiere zum einen über Fake News, zum anderen über Angriffe auf die kritische Infrastruktur im Cyberraum. Auch darauf habe sich das Bundesheer vorzubereiten. Hier habe Österreich dank der Wehrpflicht einen großen Vorteil im Vergleich zu anderen Armeen, weil man im Kampf gegen Cyberrisiken auf Grundwehrdiener zugreifen kann – sogenannte "Cyber Grundwehrdiener", die entsprechend ausgebildet würden. Gerade in diesem Bereich müsse man Tanner zufolge stark investieren. Hier sei fast eine Milliarde Euro aus dem 18 Milliarden Topf vorgesehen. Allein im Jahr 2024 sollen 300 Millionen Euro in die Hardware fließen. Zudem wurde an der Militärakademie in Wiener Neustadt ein eigener Lehrgang, der sich mit diesem Bereich intensiv beschäftigt, ins Leben gerufen.
Klaudia Tanner beantwortet im Wirtschaftstalk auch einige persönliche Fragen. Dazu zählt u.a. ob sie einen eigenen Kampfangzug hat. "Nein, den habe ich nicht. Das würde auch nicht passen, weil ich ja nicht die oberste Generalin bin" so die Verteidigungsministerin. Ihre Aufgabe sei es, dieses Ressort zu führen und dem Bundesheer zu dienen. Das dürfe man nicht verwechseln.
Weiterführende Antworten
Was Klaudia Tanner zu den angeführten und weiteren Themen wie die Unterstützung von Heeressportler:innen, offene Stellen beim Bundesheer oder die Eurofighter noch sagt und ob sie sich auf die Zukunft freut, oder dieser mit Respekt begegnet, erfahren Sie im LEADERSNET.tv-Video und im -Podcast.
www.bmlv.gv.at
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