"Operation Ludus IV"
Handelsverband lobt Großaktion im Kampf gegen Produktpiraterie

Immer mehr Produkte werden online aus Fernost bestellt und gelangen so nach Österreich. Oftmals entspricht die Ware jedoch nicht den geforderten EU-Normen und stellt damit eine Gefahr für die Gesundheit dar. Die Branchenvertretung sieht dringenden Verbesserungsbedarf. 

Der Onlinehandel mit Fälschung blüht. Wie aus dem Produktpiraterie-Bericht des Finanzministeriums hervorgeht, hat der heimische Zoll allein im letzten Jahr 7.072 Sendungen mit gefälschten Produkten registriert. Das ist nach 2021 der zweithöchste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen. Und auch in puncto Finanzen schlugen die Fälschungen zu Buche. Der Gesamtwert der 194.165 beschlagnahmten Waren betrug nahezu 36 Millionen Euro. 

Offensive gegen Produktpiraterie 

Wie der Handelsverband nun bekannt gegeben hat, ist es im Rahmen der Operation Ludus IV dem österreichischen Zoll gelungen, 4.500 gefälschte Stofftiere am Flughafen Wien sicherzustellen und zu vernichten. Eingeführt wurden sie aus Fernost. Neben Produktpiraterie wurden auch die fehlenden CE-Kennzeichnungen sowie fehlende Gebrauchsanleitungen und Sicherheitsinformationen festgestellt. Laut Finanzminister Magnus Brunner drohten bei Verwendung der Produkte unter anderem Verbrennungen, Schnittverletzungen, Vergiftungen und sogar Todesfälle. 

"Wir gratulieren dem Zollamt zu diesem Erfolg. Gleichzeitig unterstreichen wir die Warnungen des Finanzministers. Zahlreiche Produkttests zeigen immer wieder eindeutig, dass derzeit enorm viele gesundheitsgefährdende Produkte von Fernost-Plattformen den europäischen Markt überschwemmen. 2023 wurden allein aus China rund zwei Milliarden Pakete zollfrei nach Europa geliefert, laut EU-Schätzung fast zwei Drittel davon falsch deklariert", kommentiert Rainer Will, Geschäftsführer des freien, überparteilichen Handelsverbands.

Gesundheitsschädliche Stoffe

Zuletzt machte der Online-Modehändler Shein Schlagzeilen. Wie Stiftung Ökotest bei einer Untersuchung der Kleiderstücke feststellten, sind ihre vermeintlichen Schnäppchen voller toxischer Chemikalien. Von 21 geprüften Produkten fielen zwei Drittel komplett durch. Das restliche Drittel erreichte gerade einmal die Note "ausreichend". 

Acht von den 21 Produkten waren mit Rückständen giftiger Chemikalien belastet – darunter auch Babykleidung. Bei Herrensandalen war der Wert der krebserregenden Chemikalien um das 22-fache höher als der erlaubte Wert. Und in Damensandalen wurden gleich mehrere Schwermetalle nachgewiesen, die, wenn sie sich im Körper anreichern, zu Nieren- und Knochenschäden führen können. 

Sicherheitsrisiko

Ebenso mau sieht es mit Blick auf Spielwaren aus. Der europäische Herstellerverband für Spielwaren hatte 19 entsprechende Produkte auf der Online-Plattform Temu gekauft und diese getestet. Dabei fanden sie heraus, dass kein einziges Spielzeug in vollem Umfang den geltenden Vorschriften der EU entspricht. 18 der Produkte stellten darüber hinaus ein Sicherheitsrisiko für Kinder dar. Der Verband Toy Industries of Europe (TIE) kritisierte zudem bei den Spielwaren die Risiken für Schnittwunden, Ersticken, Strangulieren und Stichwunden. Bei einem Spielzeug lag sogar der Gehalt an Bor elfmal höher als der gesetzliche Grenzwert.

"Die Ergebnisse dieser und weiterer Untersuchungen sind alarmierend. 4.500 vom Zoll sichergestellte Fake-Produkte sind zwar ein kleiner Erfolg. Gleichzeitig werden aber jeden Tag zehntausende Pakete mit unsicherem Inhalt aus Fernost an die österreichischen Haushalte ausgeliefert. Mittlerweile haben bereits 42 Prozent der österreichischen Bevölkerung bei Temu bestellt", sagt Handelssprecher Rainer Will. "Während sich heimische Hersteller:innen und Händler:innen an unzählige Gesetze halten, wird deren Einhaltung bei Fernost-Importen viel zu wenig kontrolliert. Die EU hat in vielen Bereichen die weltweit strengsten Regeln. Gleichzeitig können Fernost-Plattformen offenbar folgenlos über ihre Online-Shops Produkte in die EU verkaufen, die unsere Sicherheit und die unserer Kinder gefährden. Dieser unfaire Wettbewerb muss endlich abgestellt werden!"

Welche Forderungen der Handelsverband daher anbringt, lesen Sie in der Infobox.

www.handelsverband.at

Forderungen des Handelsverbands

Der Handelsverband fordert daher folgende Maßnahmen:

  1. Eine bessere Exekution bestehender Gesetze für alle Player im Online-Handel.
  1. Um das zu gewährleisten, müssen die Ressourcen bei den Zollbehörden rasch aufgestockt und die IT-Systeme modernisiert werden.
  1. Vor allem muss die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Zoll- und Steuerbehörden dringend verbessert werden, um eine korrekte Einhaltung der IOSS ("Import-One-Stop-Shop")-Verfahren zu gewährleisten.
  1. Zusätzlich braucht es vonseiten der Online-Plattformen einen in der EU ansässigen Wirtschaftsakteur, der für die Sicherheit der auf der Plattform angebotenen Produkte verantwortlich ist und gewährleistet, dass die von den auf der Plattform aktiven Händlern gemachten Angaben korrekt sind.
  1. Auch die Marktüberwachungsbehörden müssen einen Fokus auf die Durchsetzung der Vorschriften für diese Art von Einfuhren legen und mit den dafür erforderlichen Ressourcen ausgestattet werden.
  1. Und schließlich braucht es die Möglichkeit, Websites zu sperren, die regelmäßig den Verkauf gefährlicher Produkte ermöglichen.

Forderungen des Handelsverbands

Der Handelsverband fordert daher folgende Maßnahmen:

  1. Eine bessere Exekution bestehender Gesetze für alle Player im Online-Handel.
  1. Um das zu gewährleisten, müssen die Ressourcen bei den Zollbehörden rasch aufgestockt und die IT-Systeme modernisiert werden.
  1. Vor allem muss die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Zoll- und Steuerbehörden dringend verbessert werden, um eine korrekte Einhaltung der IOSS ("Import-One-Stop-Shop")-Verfahren zu gewährleisten.
  1. Zusätzlich braucht es vonseiten der Online-Plattformen einen in der EU ansässigen Wirtschaftsakteur, der für die Sicherheit der auf der Plattform angebotenen Produkte verantwortlich ist und gewährleistet, dass die von den auf der Plattform aktiven Händlern gemachten Angaben korrekt sind.
  1. Auch die Marktüberwachungsbehörden müssen einen Fokus auf die Durchsetzung der Vorschriften für diese Art von Einfuhren legen und mit den dafür erforderlichen Ressourcen ausgestattet werden.
  1. Und schließlich braucht es die Möglichkeit, Websites zu sperren, die regelmäßig den Verkauf gefährlicher Produkte ermöglichen.

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