Die Demokratie ist in Gefahr – so hört man es jedenfalls momentan aus vielen Richtungen. Politische Gewinne fahren derzeit nur die sogenannten "Ränder" ein und deshalb sei es notwendig, die Resilienz der Demokratie zu stärken. So weit, so abstrakt – wahrscheinlich nicht nur für mich. Ich möchte daher einen Versuch starten, mich diesem Thema logisch und praktisch zu nähern.
"Regierung durch das Volk für das Volk"
Was wir unter Demokratie zu verstehen haben, hat man uns im Geschichtseunterricht in der Schule fest eingetrichtert. Für Sie nochmals kurz im Duden nachgeschlagen: Abstammung vom griechischen dēmokratía (aus: dẽmos = Volk und krátos "Kraft, Macht", zu: krateĩn = herrschen): Volksherrschaft. Der US-Präsident Abraham Lincoln bot als Definition "Regierung durch das Volk für das Volk" an. Diese Parameter allein sind aber noch nicht alle Zutaten einer Demokratie, sondern es bedarf zumindest noch einer Gewaltenteilung, einem Rechtsstaatsprinzip, einem Konstitutionalismus, der Achtung von Menschen- und Grundrechten, Pluralismus und eine sogenannte "Vierte Gewalt", eine Rolle, die größtenteils den Medien zukommt.
Wenn wir nach diesen Kriterien gehen – und da stimmen mir wohl einige von Ihnen zu – müssen wir leider (sogar bei manchen Staaten in der EU) dem Gefühl nach zweifeln, ob es sich noch um wirkliche Demokratien handelt. Aber im Sinne unserer logischen Annäherung lassen Sie uns von dieser Definition ausgehen und einen beliebigen Staat als Demokratie gelten. Lassen Sie uns in einem nächsten Schritt versuchen, wissenschaftlich zu betrachten, wann tatsächlich eine Krise oder Gefahr für die Demokratie vorliegt. Hier werden folgende Kriterien als Anzeichen gewertet: Grundsätzlich abnehmendes Vertrauen in das politische System, antidemokratische Positionen in der Mitte der Gesellschaft (die sogenannte "verlorene" Mitte), tendenziell sinkende Wahlbeteiligungen, Machtverlust der Parlamente und Aufstieg von links -und rechtspopulistischen Parteien. Demzufolge befindet sich die Demokratie ganz offensichtlich in einigen Staaten, aber auch in Deutschland und Österreich, wahrlich in einer Krise oder sogar in Gefahr.
Meine geneigten Leser:innen wissen aber, dass ich es bei einem solchen Ergebnis nicht belassen würde. Mir – und ich hoffe, Ihnen allen – ist die Demokratie ein wichtiges Anliegen, und schon Winston Churchill wusste: "Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."
"So können wir die Demokratie stärken"
Wie können wir also die Resilienz der Demokratie stärken? Manches scheint am Papier einfach, in der Realität ist vieles davon jedoch nicht so profan:
Erstens: Wir – alle! Sie, ich und jede:r einzelne Wahlberechtigte – müssen wählen gehen!
Zweitens: Die Politik muss mehr und einfacher erklärt werden, wie es derzeit etwa exzellent in Ausstellungen im jüngst renovierten Parlament geschieht.
Drittens: Es braucht mehr ernsthafte Debatten über die Grundprobleme der Bürger:innen.
Viertens: Es braucht viel mehr Demokratie- bzw. politische Bildung und damit einhergehend Wissen, was Politik und Demokratie für uns alle bedeuten.
Fünftens: Es braucht mehr Transparenz, die es den Bürger:innen ermöglicht, Fake von echt, falsch von wahr zu unterscheiden.
Sechstens: Wir müssen die Empathie für Politik neu entfachen.
Nicht nur Fred Sinowatz wusste, auch ich weiß, dass das alles sehr kompliziert ist. Ich kann an dieser Stelle auch nur die (meiner Meinung nach) wichtigsten Punkte aus einer Helikopterperspektive und ohne Anspruch auf Vollständigkeit nennen. Was ich aber aus unserer 239-jährigen Firmengeschichte mit Sicherheit sagen kann ist: Wenn ich eine Gefahr bzw. Krise erkennen kann, wenn ich zudem die Mittel gefunden habe, mich gegen diese Krise oder Gefahr resilient zu machen, dann darf ich nicht lange warten, sondern muss so schnell wie möglich anfangen, gegen diese Krise zu arbeiten. Und auch, wenn es (ebenfalls Sinowatz) "perfekte Lösungen für alles und für jeden in einer pluralistischen Demokratie gar nicht geben kann", müssen wir zumindest nach guten Lösungen streben. In diesem Sinne, liebe Leser:innen: packen wir es an.
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