Schienenkartell: voestalpine unter Zugzwang

| 19.07.2011

Unerlaubte Preisabsprachen.

Der Skandal um das jüngst aufgedeckte Schienenkartell in Deutschland weitet sich aus. Wie die WAZ-Gruppe berichtet, hat das Bundeskartellamt seine Ermittlungen in dieser Causa ausgedehnt. In der vergangenen Woche wurde zudem das Weichenbauwerk des österreichischen Stahlriesen voestalpine in Butzbach durchsucht. Obwohl sich die voestalpine Anfang Juli selbst angezeigt hatte, um als Kronzeuge niedrigere Strafen zu erhalten, könnte der Schuss nun doch nach hinten losgehen.

"Wir können bestätigen, dass am 12. Juli eine Hausdurchsuchung bei der voestalpine BWG im deutschen Butzbach durch das Bundeskartellamt stattgefunden hat. Darüber hinaus sehen wir keine Veränderung zu den bereits veröffentlichten Informationen und werden aufgrund des laufenden Verfahrens keine weiteren Kommentare abgeben", so voestalpine-Sprecher Gerhard Kürner.Der Konzern rechnet mit einer Bußgeldbefreiung.

100 Millionen Euro Schaden

Die Vorwürfe gegen das Kartell unter Beteiligung der voestalpine und der ThyssenKrupp-Tochter "GfT Gleistechnik" in Duisburg wiegen schwer. Über zehn Jahre lang sollen die Unternehmen unerlaubte Preisabsprachen getätigt sowie koordinierten Ausschreibungsbetrug vorgenommen haben.

Auf Basis von Sitzungsprotokollen des Kartells entstand 2006 durch zu hohe Abrechnungen wegen Preisabsprachen ein Schaden von 100 Millionen Euro. Befürchtet wird, dass der gesamte Schaden im hohen dreistelligen Millionenbereich liegt. Nun wird gegen 30 Personen in zehn Firmen ermittelt. Sollte voestalpine nicht auf Absprachen im Weichenbau hingewiesen haben, würde diese ihren Kronzeugenstatus verlieren und müsste mit einer enormen Strafe rechnen.

Lückenlose Aufklärung

Das Motto des Linzer Unternehmens "Einen Schritt voraus" spiegelt sich im Vorgehen des Konzerns wider. Das Stahlunternehmen teilte Anfang Juli mit, dass die Ermittlungen des Bundeskartellamtes und die im Mai durchgeführten Hausdurchsuchungen in Duisburg auf einen von ihr selbst gestellten Kronzeugenantrag zurückzuführen sind. Bereits seit Monaten stehe man mit den Behörden in Kontakt und sei an einer lückenlosen Aufklärung interessiert.

Zur Berechtigung und gegebenenfalls der Höhe möglicher Schadenersatzansprüche zeigt sich die voestalpine zurückhaltend. Die kolportierten Schadenshöhen weist der Konzern als "nicht nachvollziehbar ausdrücklich zurück". "Die voestalpine AG akzeptiert keine Kartellverstöße. Die interne Aufdeckung und Aufarbeitung des Kartells zeigt, dass die im voestalpine-Konzern bestehenden Compliance-Maßnahmen wirksam sind. Die gewonnenen Erkenntnisse werden dennoch für die weitere Verbesserung dieser Maßnahmen und Systeme genutzt werden." (pte)

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