Wie das Finanzministerium am Sonntag mitteilte, betragen die vorläufigen Einnahmen aus der Digitalsteuer rund 103 Millionen Euro für das Jahr 2023. Das entspricht einer Steigerung von 7,4 Prozent beziehungsweise einem Plus von rund sieben Millionen im Vergleich zu 2022. Somit wurde erstmals auch die 100-Millionen-Euro-Marke geknackt.
"Der kontinuierliche Anstieg der Einnahmen aus der Digitalsteuer bestätigt die Wirksamkeit unserer Strategie, Gerechtigkeit im digitalen Zeitalter zu gewährleisten. Wir stellen sicher, dass Unternehmen, die erhebliche Umsätze in Österreich erzielen, ihren fairen Anteil beitragen. Wir bleiben entschlossen, auch auf internationaler Ebene eine gerechte Besteuerung der digitalen Wirtschaft zu erreichen", so Finanzminister Magnus Brunner.
Wer die Steuer zahlen muss
Die Besteuerung von Onlinewerbeleistungen in Österreich beträgt - wie bei klassischer Werbung (Inserate, Werbespots und Plakate) - fünf Prozent der Bemessungsgrundlage und richtet sich an Unternehmen mit einem weltweiten Umsatz von mindesten 750 Millionen Euro und einem Inlandsumsatz von mindestens 25 Millionen Euro aus Onlinewerbeleistungen. Bemessungsgrundlage der Digitalsteuer ist das Entgelt, das ein Onlinewerbeleister von einer:m Auftraggeber:in erhält. Betroffen sind als vor allem große (US-)Onlineriesen bzw. Techkonzerne.
In Österreich wird die Digitalsteuer seit 2020 erhoben und soll dazu beitragen, eine gerechtere Besteuerung der digitalen Wirtschaft zu gewährleisten, indem Einnahmen von Unternehmen, die Onlinewerbeleistungen erbringen, besteuert werden. Dies würde das wachsende wirtschaftliche Gewicht digitaler Geschäftsmodelle reflektiert und trage zu einer faireren Steuerlandschaft bei, so das Finanzministerium.
Übergangslösung
Da man sich international bisher auf kein einheitliches Vorgehen zur Besteuerung von globalen Onlineriesen einigen konnte, entschied sich Österreich für einen Alleingang. Deshalb stellt die Digitalsteuer in ihrer aktuellen Form nur eine Übergangslösung dar, während auf OECD-Ebene und innerhalb der EU an umfassenden globalen Besteuerungsregeln für die digitale Wirtschaft gearbeitet wird. Österreich sei maßgeblich in die Verhandlungen involviert und setze sich für deren schnellen Abschluss sowie für eine rasche Umsetzung der internationalen Neuregelungen ein, heißt es abschließend.
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