Die Tagespresse startet "Sinnloses Volksbegehren"

Das Satire-Magazin die Tagespresse hat ein "Sinnloses Volksbegehren" gestartet, um aufzuzeigen, wie mit diesem Instrument der direkten Demokratie im Parlament umgegangen werde.

Ziel der Aktion: "Wir wollen den Nationalrat eine Stunde lang sinnlos über dieses Volksbegehren diskutieren lassen und fordern außerdem ein Gesetz, wonach das Präsidium des Nationalrats alle Volksbegehren künftig als sinnlos bezeichnen muss. Mit der Aktion wollen wir die Sinnlosigkeit von Volksbegehren kritisieren, weil wir es schade finden, dass so viele Volksbegehren genau nichts erreichen", heißt es von Seiten des Mediums.

Nationalrat soll diskutieren

Tagespresse-Gründer Fritz Jergitsch erklärt die Idee dahinter: "Volksbegehren sind ein zahnloses demokratisches Instrument, das Bürgerbeteiligung vortäuscht, aber nichts ändert. Erfolgreiche Begehren werden kurz im Parlament diskutiert und wandern dann in den Papierkorb. Selbst wenn alle 6,4 Millionen wahlberechtigten Österreicher:innen ein Volksbegehren unterschreiben, bedeutet das für den Nationalrat nur die lästige Verpflichtung, zur Geisterstunde irgendwelche Hinterbänkler darüber diskutieren zu lassen."

Das Ziel des "Sinnlosen Volksbegehrens" seien mindestens 100.000 Unterschriften, damit das Thema im Nationalrat debattiert werden muss.

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