Der ORF steht vor Problemen – vor allem finanzieller Natur. Generaldirektor Roland Weißmann warnte schon letztes Jahr vor einer der größten Krisen, die der öffentlich-rechtliche Rundfunk jemals gehabt habe (LEADERSNET berichtete). Nun wird über die Zukunft des Medienhauses diskutiert. Und um dessen Finanzierung. Dabei haben sich bisher hauptsächlich vier verschiedene Modelle hervorgetan. Alle haben Vor- aber auch Nachteile.
Steuerfinanzierung
Die Finanzierung über das Budget war bereits ein Plan von Türkis-Blau. Nun hat die grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger dieses Modell wieder ins Spiel gebracht (LEADERSNET berichtete). Allerdings wertgesichert, automatisch inflationsangepasst und mit Zweidrittelmehrheit im Nationalrat abgesichert, gegen leichten politischen Zugriff.
Eine Budgetfinanzierung wäre zwar eine unauffälligere Variante als die GIS oder eine Haushaltsabgabe, hier besteht allerdings die Sorge vor einer zu großen politischen Einflussnahme. Immerhin könnte man das Budget bei ungewollter Berichterstattung einfach kürzen.
Haushaltsabgabe
Ein solches Modell gibt es in Deutschland. Dort finanziert man so schon seit 2013 den öffentlichen Rundfunk. Ein ähnliches System gibt es in der Schweiz. Die Abgabe wird unabhängig von Empfangsgeräten eingehoben – das heißt, dass jeder Haushalt zahlt. Befreiungen gibt es für einkommensschwache Haushalte.
Der ORF würde sich in diesem Szenario über etwa 60.000 oder mehr zusätzliche Zahler:innen freuen.
Erweiterte GIS
Der Verfassungsgerichtshof hat die Regelung mit Ende 2023 aufgehoben, wonach GIS nur für stationäre, betriebsbereite Rundfunkempfangsgeräte (also Fernseher oder Radios mit integriertem Tuner) einzuheben ist.
Nun könnte man die GIS-Pflicht auf sämtliche Geräte erweitern, die einen Internetzugang haben – sprich Computer oder Handys. Da ein derartiges Gerät im Grunde jeder Haushalt besitzt, würde dieses System aus der GIS eine Art Haushaltsabgabe machen.
Aber auch hier gibt es ein Problem: Die GIS-Kontrolleur:innen müssten weiter nachfragen, ob es im Haushalt bestimmte Geräte gibt. Das ist erstens eine Imagebelastung für den ORF und zweitens kann der:die Haushaltseigentümer:in nach wie vor die GIS-Eintreiber:innen einfach nicht ins Haus lassen.
Höhere GIS
Dieses Modell ist selbsterklärend: Die jährliche Zahlung wird einfach erhöht. Hier könnte natürlich das Problem entstehen, dass sich Nutzer:innen einfach abmelden und angeben, kein Empfangsgerät (mehr) zu besitzen. Außerdem äußerte bereits Weißmann, dass dieser Vorschlag nicht reichen würde (LEADERSNET berichtete).
Egal welches Modell sich schlussendlich durchsetzt, der ORF steht laut seinem Generaldirektor vor großen finanziellen Problemen.
www.orf.at
Für alle die politisch besetzten ORF-Positionen bleibt die Antwort auf die Frage „was is mei‘ Leistung “ für kolportierte monatliche € 7.000,— ++ offen.
Ist abgesehen davon die allmächtige IT unfähig, den Internet - Zugang für den vorwiegend unnötigen Müll des ORF kostenpflichtig zu machen und zwar nur für jene, die diesen „ Weg“ auch beschreiten?!
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