Die Eidgenossen ließen sich verhältnismäßig lange Zeit: Jetzt geht es den russischen Oligarchen an den (finanziellen) Kragen.
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Das kam auch für viele Beobachter unerwartet: Die Schweiz wird die Sanktionen gegen Russland voll mittragen, teilt der Schweizer Bundesrat am Montag mit. Lange herrschte in der EU Unzufriedenheit über das zögerliche Verhalten des neutralen Landes nach dem Überfall der russischen Föderation auf die Ukraine. Dieses dürfte nun beendet sein.
Hoher Druck auf die Eidgenossen
Die Vermögen von Präsident Putin, Premierminister Mischustin und Aussenminister Lawrow werden demnach sofort eingefroren. Das Vermögen Putins wurde vom Politologen Stanislaw Belkowski im Jahr 2007 auf rund 40 Milliarden Dollar geschätzt. Zudem soll ihm ein 1,12 Milliarden Euro teurer Palast am Schwarzen Meer gehören. Offiziell würde er ein monatliches Einkommen von 11.000 Euro bekommen.
Der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis hatte bereits am Sonntag früh ein mögliches Einfrieren russischen Kapitals ins Gespräch gebracht. Zugleich machte er aber deutlich, dass eine endgültige Entscheidung über ein Einfrieren des Kapitals auf jeden Fall die Schweizer Neutralität berücksichtigen werde, berichtet die Kleine Zeitung. Am Montag stimmte der Bundesrat diesen Maßnahmen zu.
Als Reaktion auf den Einmarsch Russlands in die Ukraine haben zahlreiche westliche Länder Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Der Druck auf die Schweiz nahm zuletzt zu, ähnlich starke Strafmaßnahmen zu verhängen, zumal die Alpenrepublik von russischen Oligarchen als Finanzzentrum geschätzt wird.
Außerdem werde im Einklang mit den Maßnahmen in anderen europäischen Ländern der Schweizer Luftraum mit 15.00 Uhr (MEZ) für alle Flüge aus Russland und für alle Flugbewegungen von Luftfahrzeugen mit russischen Kennzeichen gesperrt. (ca)
Christoph Stieg
Die Schweiz bekennt sich zu Europa! Was für ein Signal. Chapeau!
Die alte Schweiz hat würdevoll über die Jahrhunderte Neutralität bewahrt. Das wurde nun geopfert und die Schweiz hat sich allerschwersten Schaden zugefügt.
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LEADERSNET hat mit dem Kärntner Christian Woschitz, President for Central Eastern Europe bei ZTE, über den heimischen Mobilfunkmarkt, den neuen Mobilfunkstandard 5G, Ziele des Konzerns, Fachkräftemangel sowie Smartphone-Trends gesprochen.
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