Anfang Februar sorgte eine Ankündigung von Meta für Aufsehen. Der US-Konzern stellte in Aussicht, dass Facebook und Instagram bei den vorherrschenden Datenschutzregeln in Europa abgedreht werden könnten. Grund dafür sei die ungeklärte Rechtslage zum Datentransfer in die USA. Der Meta-CEO und Facebook-Gründer Mark Zuckerberg stellte jedoch auch klar, dass sein Unternehmen den europäischen Markt nicht verlassen wolle. Er hoffe nach wie vor auf eine Lösung des Problems.
Anordnung verbietet Datenübermittlung
Doch nun hat die für Meta in Europa zuständige irische Datenschutzbehörde (IDPC) eine Entscheidung getroffen, die das Ende von Facebook und Instagram in der alten Welt doch noch besiegeln könnte. Laut der IDPC-Anordnung darf Meta nämlich die Daten europäischer Nutzer:innen nicht mehr in die USA übermitteln. Wie The Irish Times berichtet, hat die Datenschutzbeauftragte Helen Dixon in einem aktuellen Urteilsentwurf die Aussetzung der transatlantischen Datenübermittlung beantragt.
Entscheidung soll im April fallen
Ob die Anordnung tatsächlich in die Tat umgesetzt wird, hängt von den anderen Datenschutzbeauftragten der europäischen Mitgliedsstaaten ab. Diese müssten geschlossen zustimmen. Laut einem IDCP-Sprecher habe Meta nun vier Wochen Zeit, um auf die vorläufige Entscheidung zu reagieren. Danach werde die Behörde einen Entscheidungsentwurf nach Artikel 60 für andere betroffene Aufsichtsbehörden vorbereiten. Der Sprecher gehe davon aus, dass dies im April geschehen werde.
So reagiert Meta
In dem Bericht meldete sich auch ein Sprecher des Meta-Konzerns zu Wort. Dieser verwies darauf, dass die Entscheidung der irischen Datenschutzbehörde "keine endgültige" sei. Außerdem habe die IDPC um weitere rechtliche Stellungnahmen gebeten. Die Aussetzung der Datenübermittlung würde jedenfalls Millionen von Menschen, europäischen Unternehmen sowie Organisationen, welche Whatsapp, Facebook oder Instagram nutzen, schaden, so der Sprecher. Der IT-Konzern plädierte erneut für eine langfristige Lösung, welche die Datenübermittlung zwischen der EU und den USA regeln soll. (ts)
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