Nokia vs. Daimler lautet ein Duell vor dem Mannheimer Landgericht. Der finnische Telekommunikationskonzern hat den deutschen Autobauer verklagt, da dieser in seinen Fahrzeugen eine Technologie einsetze, ohne die entsprechenden Patentrechte von Nokia zu berücksichtigen. Im Konkreten handelt es sich um Telematik-Einheiten, die die Kommunikation zwischen einem Endgerät und einer Funkzelle ermöglichen. Daimler verbaut diese Vorrichtungen in der Bordtechnik. In einigen Fällen werden sie auch durch die Zulieferer Continental und Robert Bosch GmbH bereitgestellt.
Das Mannheimer Landgericht gab jetzt Nokia recht, da "weder Daimler noch seine Zulieferer gewillt seien, die Lizenz der Nokia hinzunehmen und zu akzeptieren". Für Daimler könnte der Richterspruch im schlimmsten Fall ein Verkaufsverbot nach sich ziehen. Noch ist das Urteil jedoch nicht rechtskräftig. Der Autokonzern ließ über eine Sprecherin mitteilen, dass man das Urteil nicht nachvollziehen könne und Berufung einlegen werde.
Nokia soll sieben Milliarden Euro hinterlegen
Bei Nokia zeigt man sich über das Urteil hingegen erfreut. "Der Spruch erkennt unsere Ansprüche an. Die Innovationskraft Nokias und der rechtmäßige, faire Einsatz unserer Technologie ist damit heute festgestellt worden", so Nokia Technologies-Chefin Jenni Lukander gegenüber Medienvertretern.
Um den Verkaufsstopp durchzusetzen, müsste Nokia laut Bloomberg aber eine Sicherheitsleistung in Höhe von sieben Milliarden Euro hinterlegen. Damit würden eventuelle Schadenersatzansprüche von Daimler abgesichert werden, sollte das Urteil in der nächsten Instanz zugunsten des deutschen Autokonzerns ausfallen. Ob Nokia trotzdem auf das Verkaufsverbot pocht, ist derzeit noch unklar. (as)
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